„Alles wird gut. Immer wieder.“
„PolitikerInnen sind Ingenieure: Sie bauen Landebahnen für die Zukunft.“
„Was ich will: PolitikerInnen als Hebammen des Neuen.“
„PolitikerInnen sind Gärtner des Lebens. Sie kultivieren soziale Felder.“

Das Wasser ist uns heilig

25.07.2014 | Matthias Strolz | Tags: , , , ,

Unlängst wurde ich in den Vorarlberger Nachrichten zitiert mit dem Ausruf „Das Wasser ist uns heilig!“. So ist es. Ich hab’s bei einer NEOS-Mitgliederversammlung gesagt und eine Journalistin war anwesend.

Franz Kresser – ein kreativer Kopf und mit KW open promotion einem zukunftsorientierten und nachhaltigen Wirtschaften verpflichtet – meinte darauf hin, er möchte mir ein T-Shirt schenken mit diesem Aufdruck. “Es würde mich sehr freuen, wenn Du in naher Zukunft etwas Zeit findest und das Shirt einmal persönlich bei uns im Unternehmen abholen kommst.” Das habe ich nun in Hohenems gemacht.

Wie stehen wir zum Wasser – bekanntlich ein vieldiskutiertes Thema im Kontext von NEOS: Wasser ist ein Naturgut und das Recht auf sauberes Wasser ist ein Menschenrecht. Wir wollen, dass das Wasser in bester Qualität und zu fairen Preisen in den Haushalten ankommt. Hier gibt es in Österreich es ein gut funktionierendes Miteinander der öffentlichen Hand und privatrechtlicher Dienstleister. In Niederösterreich beispielsweise ist die börsennotierte EVN der größte Wasserversorger (Anteilshalter: Bundeslandes, süddeutsche EnBW & Streubesitz). In Wien macht die Stadt das zu 100 Prozent selbst. In Vorarlberg wird die Wasserversorgung mehrheitlich durch (privatrechtliche, gemeinnützige) Genossenschaften besorgt. An zweiter Stelle sind die Gemeinden selbst.

Was würden wir ändern, wenn wir ab demnächst (hoffentlich) im Vorarlberger Landtag und im Wiener Gemeinderat vertreten sind: In Vorarlberg würden wir gar nichts ändern. Das läuft gut auf Ebene der Genossenschaften und Gemeinden. In Wien fordern wir volle Transparenz. Selbst der Rechnungshof hat kritisiert, dass die Stadt Wien zu viel für das Wasser und andere Dienstleistungen der Daseinsvorsorge einhebt und dass diese Überschüsse nicht einmal im Budget zweckgewidmet werden (z.B. zur Erneuerung des Wassernetzes). Michael Häupl hebt also quasi eine Zusatzsteuer via Wasser, Müll … ein. Und diese wurde bekanntlich exakt nach dem letzten Wahltag im zweistelligen Prozentbereich erhöht. Michael Häupl, das geht gar nicht! Jedenfalls nicht mit uns. Da werden wir auf die Finger klopfen. Volle Transparenz und die Leute nicht für dumm verkaufen und abzocken. #michel_des_geht_gar_net!

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