„Alles wird gut. Immer wieder.“
„PolitikerInnen sind Ingenieure: Sie bauen Landebahnen für die Zukunft.“
„Was ich will: PolitikerInnen als Hebammen des Neuen.“
„PolitikerInnen sind Gärtner des Lebens. Sie kultivieren soziale Felder.“

MeinOE, überall Inseln und ein gestauchter Finger

07.06.2012 | Matthias Strolz | Tags: , , , , , , , , , , , , , , ,

Jetzt sitz’ ich also auf einer griechischen Insel und studiere im Reiseführer die Landkarte. Wenn sich viele Inseln zusammenschließen, dann bilden sich Inselgruppen. Und die können dann schon mal so viel Schwungmasse erreichen, dass sie die Verhältnisse zum Tanzen bringen. Die werden zum gewichtigen Gegenüber für das Festland.

Auch in Österreich bilden sich derzeit allerorts Inseln des Neuen. Keine Frage: Unser Land braucht Erneuerung. Der gefühlte Stillstand soll einer Lust auf gemeinsames Gestalten weichen. Politik ist der Ort, wo wir uns ausmachen, wie wir miteinander leben. Und dieser Ort ist im großen Ausmaß beschädigt. Versaut. Durch allerlei Sauereien – von Korruption bis machtfixierte Sesselkleberei. Ob wir in unserem Land in den nächsten Jahren eine ernsthafte Erneuerung zustande bringen, wird vor allem davon abhängen, ob sich diese Inseln des Neuen zusammenfinden. Ob sie gemeinsam jene kritische Masse erreichen, um als Landebahnen für die Zukunft zu agieren. Um “dem müden Festland” was entgegenzusetzen.

Bevor ich hier auf der Insel landete, nahm ich noch den Weg ins Magistratische Bezirksamt in Wien-Liesing. Mit Montag beginnt die letzte Eintragungswoche für MeinOE – Demokratie jetzt!. Es ist also JETZT ein guter Moment für konkretes Tun. Es kostet nicht viel Aufwand, auf das Gemeindeamt, das Magistrat oder das Bezirksamt zu gehen und dort die persönliche Unterstützung einzuwerfen. Der Countdown läuft: Nur wenn das Volksbegehren bis zum 15. Juni über 8.000 Unterschriften erreicht, wird es im Herbst zur Eintragungswoche zugelassen. Es gibt viele Gründe, MeinOE zu unterstützen. Meine Top 5 sind:

1. Ich will selbst entscheiden können, wer mich im Parlament vertritt. Ein Teil der MandatarInnen soll direkt gewählt werden. Das Volk soll entscheiden, nicht die düsteren Hinterzimmer der Parteien.
2. Das Parlament muss gegenüber der Regierung gestärkt werden. Derzeit ist es Heimat hohler Abstimmungsrituale für oder gegen die Regierungslinie. Das Hohe Haus muss daher unabhängiger und potenter werden.
3. Der Kampf gegen die Korruption muss entschlossener geführt werden. Dafür brauchen wir klare Regeln, eine Eindämmung des uferlosen parteipolitischen Postenschachers und mehr von folgender Sorte: unabhängige Justiz und unabhängige Medien.
4. Natürlich müssen wir unseren Föderalismus anders organisieren. Die Gesetzgebung der Landtage im Bereich Gesundheit, Bildung, Umwelt und Energie soll in die Bundeskompetenz übertragen werden. Der Bundesrat gehört abgeschafft – wir brauchen ihn nicht.
5. Die Parteien gehören grundlegend reformiert. Eine transparente Parteienfinanzierung kann dafür ein wichtiger Hebel sein. Wenn wir Fortschritt wollen, müssen wir neue Verknüpfungen zwischen den BürgerInnen und den Parteien schaffen.

Im letzten wie in allen anderen Punkten müssen wir den etablierten Parteien auf die Sprünge helfen. Aus eigener Kraft schaffen sie den Sprung in die ernsthafte Erneuerung leider nicht. Also – her mit dem Terminkalender und eintragen, wann Du nächste Woche Deine Unterstützung leistest. Jetzt konkret TUN!

p.s.: Unsere Bewegung, mit der wir bei den Nationalratswahlen 2013 in den Ring steigen wollen, wird sich mit um die Umsetzung von MeinOE kümmern! Wir wollen das Land mit erneuern und arbeiten entschlossen an unseren Vorbereitungen – unter anderem am Zusammenschluss der Inseln. :)

p.p.s. – Apropos Griechenland und Sand im Getriebe: Von der griechischen Tragödie bekomm ich da auf meiner Insel nicht viel mit. Aber von der anrollenden EM. Gestern hab ich mich als Legionär in eine Strand-Fußball-Runde mit Briten und Franzosen eingeklinkt. Ich bin ein Bergbauernbub. Dort, wo ich aufwuchs, gab es nicht wirklich viele ebenen Flächen. Vielleicht deswegen ist meine Fußballtechnik nicht sehr ausgereift. So habe ich wieder Mal gelernt, dass Einsatz wichtig ist, aber Können hilft. Diesbezüglich schätze ich meinen gestrigen Ausritt auf 4:1. Die Nachwehen sind verkehrt proportional. Einsatz 1: ein kleiner Muskelkater im Fußbett rechts (war’s der Sand?). Können 4: ein Bluterguss an der linken Schulter, eine Aufschürfung am linken Unterarm, eine geplatzte Blase am großen Zehen rechts und einen gestauchten kleinen Finger links. Hm, dafür habe ich einige neue Freunde an der Poolbar.
Fazit: Nächstes Match mach’ ich auf Balljunge. Winke von der Insel – mit 4 Fingern. Autsch.

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